Neue Ostpolitik
 | Die Neue Ostpolitik vor allem unter der Regierung Willy Brandts meint eine schrittweise Überwindung des Status Quo in Europa, ohne eine Aufhebung des selbigen anzustreben. Nach der erfolgreichen Westintegration trieb insbesondere die sozialliberale Koalition eine Annäherung an die Staaten des Ostblocks voran. Damit verbunden war das Abrücken von der bisher von der Bundesregierung befolgten Hallstein-Doktrin (Alleinvertretungsanspruch der BRD für das gesamte deutsche Volk). |
| Als erster Schritt gilt das Passierscheinabkommen (1963) sowie die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Jugoslawien und Rumänien (1967/68) während der Großen Koalition. Kiesinger und seine Regierung hielten aber weiterhin am Alleinvertretungsanspruch der Bundesrepublik fest, so dass es bis zur sozialliberalen Koalition zu keinem weiteren Fortschritt kam. |
| Mit dem Wechsel der Regierung vollzog sich auch ein Wechsel der Politik gegenüber dem Osten. Brandt und Scheel wollten ihre Außenpolitik an die internationale Entspannung angleichen und die Brüche zwischen den beiden deutschen Staaten kitten. |
| Egon Bahrs Konzept „Wandel durch Annäherung“ statt des Alleinvertretungsanspruches und der Hallstein-Doktrin führte 1970 erstmals zu deutsch-deutschen Gesprächen. Aus den ersten Sondierungsgesprächen zwischen Bahr und Andrej Gromkyo entstanden die Verträge von Moskau und Warschau. |
| Mit der Neuen Ostpolitik stieß Brandt auf heftigen Widerstand seitens der CDU/CSU-Opposition, die versuchte, die Regierung zu stürzen, es kam zu Neuwahlen am 19. November 1972, aus denen SPD und FDP gestärkt hervorgehen. |
| Durch das Viermächteabkommen über Berlin wurde der Rahmen für weitere deutsch-deutsche Verhandlungen geschaffen. Der Grundlagenvertrag bedeutete aber dennoch keine Anerkennung des SED-Staates durch die Bundesrepublik |
| Den Abschluss bildete der Prager Vertrag |
| Die Neue Ostpolitik führte zwar zu keiner vollkommenen Normalisierung des deutsch-deutschen Verhältnisses, aber zu einer Entspannung, die schließlich einer weiteren Annäherung den Weg ebnete. |
Siehe auch